Kommunalwahl 2020: Wahlprogramm von Volt Erlangen

Volt Erlangen ist eine sehr junge politische Gruppe in Erlangen und der Ableger der paneuropäischen Partei Volt. Wir stehen für eine proeuropäische Politik, sind aber der Ansicht, dass Europa im Kleinen, nämlich vor Ort anfängt. Dafür hat sich unser Team zusammengesetzt und über mehrere Arbeitswochen hinweg ein Programm für die Stadt Erlangen ausgearbeitet. Mit Volt könnte der/die erste paneuropäische Stadtrat/Stadträtin in den Erlanger Stadtrat einziehen.

Die Langversion unseres Wahlprogramms umfasst 40 Seiten aus den Bereichen Mobilität, Umwelt- und Klimaschutz, Soziales und eine klare Kante gegen Rechtsextremismus. Im Folgenden eine Zusammenfassung unseres Programms:

1. Mobilität in Erlangen

Die Maßnahmen, die Volt hinsichtlich der Mobilität in Erlangen fördern möchte, zielen auf eine Verbesserung des Klimaschutzes und der Erhöhung der Attraktivität der öffentlichen Räume der Stadt. 

Die Situation in der Erlanger Innenstadt ist für alle Verkehrsteilnehmer unbefriedigend: Busse und Autos kommen nicht voran, Fußgänger und Fahrradfahrer fühlen sich bedrängt und unsicher. Volt setzt sich für eine weitgehend autofreie Innenstadt ein, die allen ein schnelles Vorankommen ermöglicht, auch Sanitätsdiensten, Polizei, Lieferanten und Taxis, die weiterhin in der Innenstadt fahren müssen. Dazu muss um die Innenstadt ein Ring von Park&Ride-Plätzen mit ausreichender Kapazität und Lademöglichkeiten für Elektroautos entstehen.   

Um die Innenstadt weitgehend autofrei zu bekommen, müssen der öffentliche Nahverkehr und der Radverkehr gefördert und erleichtert werden. Volt setzt sich für ein 365 Euro Jahresticket für alle Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Nahverkehr und für mehr Bus- und Radspuren ein – auf Kosten von Mehrspurigkeit für den individuellen Autoverkehr.  

Die weitgehend autofreie Innenstadt erfordert einen optimal getakteten öffentlichen Nahverkehr und lädt zur Benutzung des Fahrrads ein. Volt setzt sich dafür ein, dass insbesondere an den Park&Ride-Plätzen und Haltestellen Leihräder und sichere Fahrradstellplätze zur Verfügung stehen sowie dafür, dass farblich unterschiedene und hinreichend breite Rad- und Gehwege die gegenseitige Gefährdung von Radfahrern und Fussgängern reduzieren.

Der normale Bürger wird auch in Zukunft gezwungen sein, sich gelegentlich (sogar in der Innenstadt) mit einem Auto zu bewegen. Volt möchte intelligente Formen des Car-Sharings fördern, die die Zahl der Autozulassungen reduzieren und dem Benutzer die Möglichkeit geben, ein dem jeweiligen Zweck angemessenes Auto zu benützen. 

2. Digitalisierung und Bürgerbeteiligung

Mit einer Stadtapp soll eine Plattform für Vereine und Veranstaltungen, Behördengänge geschaffen werden. Dies beinhaltet einen Digitaler Stadtplan (incl. Park-Leitsystem). Desweiteren sollen Smart-City Funktionen unterstützt werden.

Unser Ziel ist die Digitale Infrastruktur in Erlangen durch einen erweiterten Breitbandausbau sowie Glasfaserausbau für private und gewerbliche Standorte zu fördern. Des Weiteren soll die Stadt mit Hilfe von öffentlichen Hotspots zu einem WLAN-Netzwerk werden. Resultierend soll eine vollständige, kostenlose, Versorgung mobiler Endgeräte, Stadtweit, auch in Bus und Bahn sowie Universitäten, an allen öffentlichen Plätzen und touristischen Attraktionen möglich sein.

Erlangens Verwaltung soll digital werden. Somit werden Bürger und Ämter entlastet. Ziel ist es, dass ein persönlicher Besuch in Bürgerbüro nicht mehr zwingend notwendig sein. Ein wichtiger Bestandteil ist auch die frühzeitige Einbindungdes Personals sowie ausreichend Zeit für Schulungs- und Coachingmaßnahmen. Diese sind unabdingbar und der Schlüsselfür eine gelungene Lösung und Verbesserung.

Erlangen wird durch Entwicklung neuer Lösungen für die Bereiche VerkehrUmwelt und Klima zu einer Smart City. Dies beinhaltet eine intelligente Verkehrssteuerung basierend auf Echtzeit Berechnung, sowie intelligenten Beleuchtungslösungen, welche nur bei Bedarf aktiv sind, sowie Verbesserung der Lebensqualität in Erlangen anhand von Schadstoffmessdaten und baulichen Gegenmaßnahmen. Dies soll auch mit Hilfe von Kooperationen und Bürgerbeteiligungerreicht werden. Erste Pilotphasen sollen sobald möglich starten.

Volt Erlangen setzt sich für mehr Bürgerbeteiligung ein. Dazu soll es eine App, die den Bürgern Informationen bereitstellt, und über die Umfragen und Abstimmungen erfolgen können, geben.

Volt legt Wert darauf, dass persönliche Daten geschützt und digitale Überwachung eng geregelt wird. So sollen Lösungen mit Datensicherheit bevorzugt werden und Gesichtserkennungs-Software verboten werden.

Digitalisierung ist ein Wirtschaftsfaktor, der in Erlangen große Chancen verspricht. Deswegen soll digitale Innovation durch z.B. Coworking-Spaces, Wettbewerbe, Foren und Messen gefördert werden. Zudem soll dies mit Nachhaltigkeit verbunden werden, durch Förderung von Homeoffice und Vergabe von Aufträgen nach ökologischen Aspekten.

3. Erlangen und Umweltschutz

Volt Erlangen setzt sich für finanzielle Förderprogramme für energetische Sanierung und Photovoltaik ein.  Um dies zu erreichen muss der bereits bestehende Fördertopf deutlich gesteigert werden und der Haushalt dafür aufgestockt werden. Zudem fordert Volt Erlangen die effiziente Nutzung von bestehenden Flächen und die Begrünung der Innenstadt eine Möglichkeit ist dabei innovative Dachbegrünung.  Erlangen als Wissenschaftsmotor soll dabei eine Vorreiterrolle innehaben.

Volt Erlangen setzt sich für einen bedachteren und nachhaltigeren Umgang mit Konsum und Abfall ein. Dazu soll es mehr Kurse zu Nachhaltigkeit geben, auch muss verpackungsfreies Verkaufen attraktiver für Supermärkte gemacht werden. Dazu fordert Volt Erlangen das Einrichten von Nachbarschaftstauschbörsen und die Förderung von zero-waste Aktionen.  Um nachhaltige Angebote übersichtlich darzustellen wird die Erlangen-App eine gute Möglichkeit bieten. Volt Erlangen möchte darüberhinaus Clean-ups organisieren und so Abfallbewusstsein schaffen.

Volt Erlangen möchte Erlangen als wohnenswerte Stadt erhalten. Dazu muss auf Lichtverschmutzung geachtet werden und innovative Konzepte, wie eine durch Bewegungsmeldern angesteuerten Lichtanlage an Radwegen und die Begrenzung des Lichtspektrums bei Nachtbeleuchtung, eingeführt werden. Auch Lärmschutz spielt eine große Rolle und soll durch wissenschaftliche Messungen an lauten Stellen durch z.B. Stadtbegrünung und optimierten Lärmschutzmaßnahmenwahrgenommen werden.

Besonders freut es Volt Erlangen, dass „urban gardening“ bereits in Erlangen zu finden ist. Wir möchten das Konzept fördern und ausbauen und der breiten Masse bekannt machen. Volt Erlangen fordert außerdem eine stärkere Kontrolle des Baumschutzes um unnötige Baumfällungen zu Verhindern. Besonders wichtig ist es Volt Erlangen, den Schlossgarten sowie alle anderen Grünanlagen zu erhalten und zu schützen.

Volt Erlangen fordert außerdem eine Förderung des Fußverkehrs sowie den Flächendeckenden Ausbau von Trinkbrunnen und Sitz- und Liegemöglichkeiten. Auch sollen bedürfnisrelevante Orte wie öffentliche Toiletten in der Erlangen-App besonders gekennzeichnet werden. Um den Bürger*innen eine Mitsprachemöglichkeit für ihre Stadt zu geben, fordert Volt die Schaffung einer Anlaufstelle für Fragen und Anregungen bezüglich der Stadtgestaltung.

4. Für Respekt und Mitmenschlichkeit

Volt Erlangen steht als proeuropäische, demokratische Kraft, die im Stadtrat konsequent Haltung gegen jegliche Form von Populismus insbesondere Rechtspopulismus und Rechtsextremismus zeigen und die direkte Auseinandersetzung mit diesen Kräften führen wird. Für ein weiterhin weltoffenes und europäisches Erlangen wird Volt Erlangen mit allen demokratischen Parteien zusammenarbeiten.

Volt Erlangen möchte dem Team Diversity der Stadt Erlangen mehr Unterstützung durch den Stadtrat zusichern und dadurch die Bereitstellung von Bildungsmaterial, eine digitale Meldestelle sowie einer eigenen Internet und Social Media Präsenz ermöglichen. Volt Erlangen möchte unterschiedliche Themen bzgl. gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, insbesondere Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit, mit dem Diversity – Büro für Chancengleichheit und Vielfalt in einen stärkeren Fokus rücken.

Volt Erlangen fordert die Stadt Erlangen dazu auf alle rechtlich verfügbaren Möglichkeiten auszuschöpfen, Afghan*Innen und Syrer*Innen bzw. Menschen aus anderen nicht sicheren Herkunftsländern, die evtl. durch Abschiebungen bedroht sind zu schützenund eine solche Abschiebung zu verhindern.

Erlangen präsentiert sich als „offen aus Tradition“. An diese möchten wir als Volt Erlangen anknüpfen. Eine solche Tradition muss dauerhaft gelebt, gefördert und gepflegt werden. Daher setzt sich Volt Erlangen für eine dauerhafte Unterstützung des interreligiösen Dialogs, insbesondere zwischen Juden, Muslimen, Christen, Agnostikern und Atheisten ein.

Volt Erlangen möchte für eine dauerhafte Kultur des Respekts gegenüber den „Gastarbeitern“ und ihren Nachkommen eintreten. Die Geschichte der ehemaligen „Gastarbeiter“ soll auch in Zukunft, zum Beispiel durch Dauerausstellungen, stets wachgehalten werden.

5. Soziales

Die Lebensphasen im höheren und hohen Alter sind geprägt von einer großen Vielfalt und Unterschiedlichkeit. Diese Vielfalt muss sich auch in den Angeboten und Leistungen für ältere und alte Menschen widerspiegeln. Deshalb fordert Volt sich gegen jede Form von Altersdiskriminierungen (Ageism) zu stellen, sich für ein ausgewogenes Altersbild einzusetzen, Sexualität im höheren und hohen Lebensalter zu enttabuisieren, Intergenerativität und Bildungsangebote für ältere Menschen zu fördern, Technikunterstützung zu stärken, Einsamkeit im Alter vorzubeugen, pflegende Angehörige zu entlasten und optimale Versorgungsbedingungen zu schaffen. Volt – für ein vielfältiges, buntes und selbstbestimmtes Leben im Alter!

Allen Bürger*innen soll über alle Altersgruppen und Erkrankungsbilder hinweg eine flächendeckende und bestmögliche Hospiz- und Palliativversorgung zur Verfügung stehen. Hierfür möchte Volt die interdiziplinäre und multiprofessionelle Vernetzung fördern, einen frühen Miteinbezug von Hospiz- und Palliativversorgung stärken, (soziale) Teilhabe bis zuletzt zu ermöglichen, Angebote für begleitende Angehörige und Trauernde stärken und Forschung fördern. Volt – für eine bestmögliche und ganzheitliche Versorgung von schwerkranken oder sterbenden Menschen und ihren Angehörigen.

Volt achtet die Wichtigkeit des Datenschutzes sowie die damit verbundenen Ordnungen und Gesetze, wie beispielsweise die europaweit gültige Datenschutzgrundverordnung. Doch ist es auch wichtig die damit verbundenen Einschränkungen kritisch zu reflektieren und somit zu einer stetigen Verbesserung beizutragen sowie weiterhin umfassende Forschung zu ermöglichen.

Pressemitteilung von Volt Erlangen zur Stadtratswahl 2020

Volt Erlangen: Für ein proeuropäisches Ausrufezeichen im Erlanger Stadtrat

Am 8. Dezember hielt Volt Erlangen seine Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahlen am 15. März 2020. Dabei wurde Tim Goldmann (20, Student der Humanmedizin) zum Spitzenkandidaten für die paneuropäische Liste gewählt. Auf dem 2. Platz kandidiert Sandra Kurkowski (28, Sozialarbeiterin, Gerontologin M.Sc. und wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Palliativmedizinischen Abteilung des Universitätsklinikums Erlangen an der FAU), auf Platz 3 Fabian Schmidmeier (30, Islamwissenschaftler M.A. und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Orientalische Philologie und Islamwissenschaft an der FAU) sowie auf Platz 4 David Eitler (28, Medizinstudent im Praxisjahr).

Programmpunkte

Für Volt Erlangen ist der motorisierte Individualverkehr (MIV) – vor allem der Autoverkehr – wie er momentan in der Stadt Erlangen vorherrscht, nicht zukunftsfähig. Vielmehr muss grundlegend über unsere Möglichkeiten der Fortbewegung diskutiert werden. Daher wirbt Volt für mehr verkehrsberuhigte Bereiche, den Ausbau der Ladestationen für mehr E-Mobilität, die Senkung der ÖPNV-Kosten und den Aufbau eines Erlanger Park-and-Ride-Systems. Erlangen belegt laut dem Fahrradklimaranking des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) in Deutschland Rang 2. Dennoch erhält Erlangen von den Studienteilnehmer*innen als Gesamtnote der Fahrradfreundlichkeit lediglich eine Note von 3,4. Volt Erlangen setzt sich daher für den Ausbau der Fahrradinfrastruktur und einen Ausbau von Fahrradstellplätzen ein.

Ein wichtiger Programmpunkt ist auch die Digitalisierung mittels eines Smart-City-Konzepts. So soll mit digitalen Lösungen die Lebensqualität in Erlangen spürbar verbessert werden. Als Smart City entwickelt Erlangen u.a. neue digitale Funktionen zum Wohle aller Bürger*innen. Volt Erlangen sieht eine Notwendigkeit in einer Erlangen-App nach dem Vorbild von Kleinstädten wie Röttenbach bei Forchheim. Bürger*innen der Stadt Erlangen, insbesondere Kinder und Jugendliche, erhalten so mit der Plattform beispielsweise eine Übersicht über das Angebot aller Vereine der Stadt. Auch könnte die App dafür genutzt werden, um die Beteiligung von Bürger*innen bei Abstimmungen oder Wahlen zu erhöhen sowie die Barrierefreiheit zu steigern. Parallel zum persönlichen Behördengang sollte hierzu auch eine Online-Möglichkeit entstehen, welche ebenfalls über die App koordiniert werden kann. Zudem tritt Volt Erlangen für den Glasfaserausbau und mehr öffentliche Hotspots ein. 

Erlangen hat im Jahr 2019 den Klimanotstand ausgerufen, was Volt Erlangen ausdrücklich begrüßt. Konsequenter Klimaschutzfängt vor Ort an. Volt fordert daher die effiziente Nutzung von bestehenden Flächen im Sinne eines grünen Wohnens und die verstärkte Begrünung der Innenstadt. Klimaschutz kostet – und jede/r Einzelne muss seinen Beitrag dazu leisten. Um möglichst wenig einzelne Bürger*innen finanziell zu belasten fordert Volt deshalb eine Erhöhung des Budgets für Klimaschutz mittels einer Erhöhung der Gewerbesteuer. Außerdem fordert Volt die Erhöhung von Freibeträgen für Gewerbesteuern, um regionale Firmen und Privatpersonen, welche in den Klimaschutz investieren, nicht weiter zu belasten.

Volt Erlangen möchte sich für einen konsequenten Kampf gegen Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit stark machen und unterschiedliche Themen bzgl. gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, insbesondere Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit, mit dem Diversity-Büro für Chancengleichheit und Vielfalt in einen stärkeren Fokus rücken. Volt ist eine proeuropäische und anti-rechtspopulistische Kraft. Erlangen präsentiert sich als „offen aus Tradition“. Volt Erlangen tritt für eine dauerhafte Unterstützung des interreligiösen Dialogs, insbesondere zwischen Juden, Muslimen, Christen, Agnostikern und Atheisten ein. Darüber hinaus möchte Volt die Wichtigkeit der ehemaligen „GastarbeiterInnen“ für die Erlanger Stadtgesellschaft verdeutlichen und wirbt für eine dauerhafte Kultur des Respekts gegenüber diesen Menschen und ihren Nachkommen als integraler Bestandteil von Erlangen.

Weitere Punkte im Programm umfassen die Begleitung und Unterstützung von älteren Menschen sowie den Bereich der Hospiz- und Palliativversorgung. So sind die Lebensphasen im höheren und hohen Lebensalter geprägt von einer unglaublichen Vielfalt und Unterschiedlichkeit. Diese Vielfalt muss sich auch in den Angeboten und Leistungen für ältere Menschen widerspiegeln. Ebenfalls bedarf es einer weiteren Unterstützung und Entlastung von pflegenden Angehörigen und der Förderung von Möglichkeiten zum intergenerativen Austausch. Im Bereich der Hospiz- und Palliativversorgung möchte Volt die weitere Vernetzung von Hospiz- und Palliativdiensten fördern sowie bereits bestehende Bestrebungen, Dienste und Vereine unterstützen. Zugleich möchte Volt dazu beitragen, Ängste und Tabuisierungen rund um Themen des Sterbens und des Todes abzubauen und dabei zu helfen das Sterben und den Tod als normalen Teil des Lebens und Werdens begreifen zu können.

Die Erlanger*Innen haben die Möglichkeit diese Themen mit Volt Erlangen im Stadtrat vertreten zu sehen. Wir freuen uns auf einen konstruktiven Wahlkampf und echte Veränderung für Erlangen!

V.i.S.d.P.

Markus Lampert (City Lead)

E-Mail: markus.lampert@volteuropa.org

Fabian Schmidmeier (Communication Lead)

E-Mail: fabian.schmidmeier@volteuropa.org

www.facebook.de/volterlangen

Türkischer Einmarsch: Kurze Analyse zu den Kriegsparteien TSK/FSA und YPG/SDF in Nordostsyrien

Abrahamic Studies

Am 9. Oktober begann die türkische Armee (TSK) mit Verbündeten der Freien Syrischen Armee (FSA) mit ihrem Angriff auf Städte, die von der kurdischen YPG und Verbündeten im Bündnis der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) gehalten werden. Die Offensive trägt den Namen “Operation Friedensquelle”. Zuvor hatten US-amerikanische Streitkräfte, die seit dem Kampf gegen die Terrororganisation IS dort stationiert worden waren, das Grenzgebiet von Nordostsyrien verlassen. Um die Geschehnisse besser einordnen zu können, sollen die Kriegsparteien kurz analysiert werden.

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Für einen Bundesbeauftragten gegen Muslimfeindlichkeit und ein Gleichstellungsministerium

Extremistische Muslimfeindlichkeit wird in Deutschland immer mehr zu einem ersten Problem. Seit dem Jahr 2019 engagiere ich mich bei der proeuropäischen Partei Volt. Gemeinsam mit meinem Parteikollegen David Eitler von Volt Erlangen erarbeiteten wir einen Antrag, damit sich Volt Deutschland bundesweit gezielt gegen Muslimfeindlichkeit und Diskriminierung einsetzt. Für diesen werden wir beim nächsten Bundesparteitag werben. Continue reading “Für einen Bundesbeauftragten gegen Muslimfeindlichkeit und ein Gleichstellungsministerium”

Glauben Juden, Muslime und Christen an den selben Gott?

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In zahlreichen Schulbüchern werden die drei monotheistischen Religionen Judentum, Christentum und Islam häufig wie folgt erklärt: Juden und Christen beten zum Gott Jahwe, die Muslime zum Gott Allah. Doch diese sehr simple Darstellung fördert einen Irrtum und verdeckt eine interessante Sprachgeschichte. Continue reading “Glauben Juden, Muslime und Christen an den selben Gott?”

Eine interreligiöse Allianz gegen Extremismus und Terrorismus ist die richtige Antwort!

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Eine wirksame Waffe gegen extremistischen Ideologen sind interreligiöser Dialog und eine interkonfessionelle Allianz aus Juden, Muslimen, Christen und Nichtglaubenden. Für viele mag dies zunächst wie realitätsfernes „Gutmenschen“-Gerede wirken, doch steckt dahinter eine konkrete Überlegung nach intensiver Beschäftigung mit Islamismus und Dschihadismus und deren ideologischen Strippenziehern. Continue reading “Eine interreligiöse Allianz gegen Extremismus und Terrorismus ist die richtige Antwort!”

Warum Muslimfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus so gefährlich sind

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Extremistische und gewalttätige Feindlichkeit gegenüber Muslimen ist in Deutschland ein massives Problem, was noch bei weitem nicht ausreichend Aufmerksamkeit bekommt. Es geht dabei um einen kontrovers diskutierten Themenkomplex, der mit Begriffen wie „Islamophobie“, „Islamfeindlichkeit“, „Muslimfeindlichkeit“ oder „antimuslimischer Rassismus“ wiedergegeben wird. Begriffe bergen immer eine gewisse Problematik. Sind sie evtl. zu ungenau, irreführend, ideologisch aufgeladen? Welche Begrifflichkeiten sind geeignet? Wie argumentieren extremistische Muslimfeinde und was unterscheidet Islamkritik von Muslimfeindlichkeit? Und was ist an dieser Muslimfeindlichkeit so akut gefährlich? Continue reading “Warum Muslimfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus so gefährlich sind”