Nationalistisch-linke Querfront: Elsässer, Jebsen, Hörstel, Wimmer und die “alternativen Medien”

img_0045

Ken Jebsen beim rechtspopulistischen Compact-Magazin gemeinsam mit dem späteren Pegida-Redner Jürgen Elsässer

Der Afghanistan-Krieg ab 2001 und der US-amerikanische Überfall auf den Irak 2003 haben die Öffentlichkeit polarisiert. Verständlicherweise organisieren sich seitdem Friedensaktivisten gegen Imperialismus und Krieg. Da den sogenannten “Mainstreammedien”, welchen man eine “Gleichschaltung” unterstellt, häufig nicht mehr vertraut wird, schwenken viele auf “alternative Medien” wie NuoVisoTV, Kopp, Ken FM oder Compact um. Die Botschaft dieser ist einfach: Die anderen sind gleichgeschaltet und lügen, nur wir schreiben “die Wahrheit”. Doch zahlreiche dieser harmlos wirkenden “Friedensaktivisten” sind knallharte Ideologen und die Grenzen zwischen links und rechts verschwimmen immer mehr, wenn man sich die Kreise ansieht, in denen diese Aktivisten verkehren.

Jürgen Elsässer, Ken Jebsen und NuoVisoTV

Jürgen Elsässer ist ein prominentes Beispiel aus der einst linken Szene. Seine politisch-publizistische Karriere startete in den 1980er Jahren im Umfeld des Kommunistischen Bundes. Zudem machte er sich bei den linken Zeitschriften und Zeitungen konkret, Neues Deutschland, Jungle World und Junge Welt einen Namen. 2010 gründete er das Compact Magazin, dessen Compact-Magazin-GmbH er mit Abu Bakr Rieger, der bei einer Rede vor der radikal-islamistischen Kalifatsstaat-Bewegung 1993 betonte, dass die Wehrmacht “nicht gründlich genug gegen den gemeinsamen Feind (= die Juden) gekämpft habe”, herausgab. Nachdem sich Rieger seit 2014 nicht mehr bei Compact engagierte, bemühte sich Elsässer offen um einen Schulterschluss mit rechtsradikalen Kräften der Neuen Rechten. Seit November 2014 tritt Jürgen Elsässer bei Pegida auf, pflegt guten Kontakt zum völkisch-nationalistischen Ideologen Götz Kubitschek, der rechtsextremen Identitären Bewegung und den AfD-Rechtsaußen André Poggenburg und Björn Höcke. 2010 schrieb er im Compact Magazin, das Hauptübel seien „eliminatorische Zionisten und weltkriegsgeile Neokonservative“, jetzt warnt er vor der “Umvolkung” und der angeblichen “Islamisierung Europas”. (Vgl. “Der Schirmherr der völkischen Bewegung”, Correctiv.org)

Ken Jebsen hat in den “alternativen Medien” bereits Kultstatus. Er hat es verstanden, sich als Märtyrer eines Kampfes gegen mächtige Imperialisten in “den Medien” zu verkaufen. In einer geleakten E-Mail schrieb Jebsen die Zeilen

ich weis wer den holocaust als PR erfunden hat. der neffe freuds. bernays. in seinem buch propaganda schrieb er wie man solche kampagnen durchführt. goebbels hat das gelesen und umgesetzt. ich weis wer die rassendatten im NS reich möglich gemacht hat. IBM mit hollerithmachinen. ich weis wer wärend des gesamten krieges deutschland mit bombersprit versorgt hat.standartoil also rockefeller.” (Sic!, vgl. hier)

Zahlreiche Youtubevideos und Stellungnahmen Jebsens überzeugen viele Anhänger, spricht er ihnen doch mit einer (auch häufig meiner Meinung nach) berechtigten Brachialkritik an den internationalen Machenschaften der USA aus der Seele. Kritik prallt an ihm ab, oft sei sie Teil der “Verschwörung”, gegen die er kämpfe, für “die Wahrheit”.

Jebsen pflegte stets gute Kontakte zu oben genanntem Jürgen Elsässer, trat bei Veranstaltungen des rechtspopulistischen Compact Magazins noch 2013 auf, wohl wissend, dass dies zum damaligen Zeitpunkt von Abu Bakr Rieger, der sich positiv über die Vernichtungspolitik der Nazis gegen die Juden, geäußert hatte und dem Radikalen Elsässer, der vom “eliminatorischen Zionismus” als Hauptfeind sprach, herausgegeben wurde. Genannte Compact-Veranstaltung wurde vom “alternativen” Medium NuoVisoTV aufgenommen und veröffentlicht. Jebsen distanziert sich seit dem Aufkommen von Pegida von Elsässer, doch schon vorher arbeitete dieser mit der Neuen Rechten zusammen und war ein radikaler Kopf.

NuoVisoTV ist eines der berühmtesten “alternativen Medien”, welches antiimperialistisch und “US-kritisch” ausgerichtet ist, dabei aber keinerlei Berührungsängste mit dem rechtsextremen Milieu hat und rechtsradikale Journalisten für sich arbeiten lässt. Ein Beispiel wäre Michael Vogt, ehemaliger Honorarprofessor an der Universität Leipzig, der wegen eines geschichtsrevisionistischen Films über Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß entlassen wurde, den er 2004 gemeinsam mit dem späteren NPD-Politiker Olav Rose gedreht hatte. Jebsen hat kein Problem gemeinsam mit einem Andreas Popp aufzutreten, der den Schulterschluss mit ungarischen Nationalisten sucht. Jebsen ist regelmäßiger Redner bei der “Wir sind Deutschland”(WSD)-Bewegung in Bautzen und Plauen, die sich nach außen zwar “weder links noch rechts” verortet, deren Organisatoren aber vor der “Asylantenflut” warnen und Redner aus dem rechtspopulistischen Milieu und der AfD, wie zum Beispiel Gunter Wild (MdL Sachsen, AfD), einladen. WSD überschneidet sich personell mit der Partei Büso, einer antizionistischen Politsekte.

Daniele Ganser, Kopp,  Willy Wimmer und Christoph Hörstel

Auch der beliebte “linke Friedensaktivist” Daniele Ganser hat keinerlei Scheu vor Auftritten bei der “Wir sind Deutschland”-Bewegung. Ganser ist der wohl integerste und am wenigsten zwielichtig wirkende Aktivist aus diesem Milieu. Doch Abgrenzung lässt auch er vermissen, wenn er bei einer Bewegung auftritt, die sowohl die Anschläge des 11. Septembers als von der US-Regierung inszeniert bezeichnet und Rechtspopulisten ein Forum bietet.

Der Gründer des Kopp-Verlages, welcher vor allem mit verschwörungstheoretischen und islamfeindlichen Büchern Millionen verdient, ist ideologisch ebenfalls nicht als besonders gemäßigt anzusehen. Jochen Kopp verlegt in seinem Verlag Bücher aus den rechtsradikalen Verlagen Arndt, Ares oder Pour le Mérite. Auch verkauft Kopp selbst Bücher beim Deutsche-Stimme-Verlag der NPD. Der Kopp-Verlag befindet sich inzwischen im Fokus der Verfassungsschutzbehörden, da es dort Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen gebe. All dies ist kein Problem für das CDU-Urgestein Willy Wimmer, der wie Daniele Ganser und Ken Jebsen bei der “Wir sind Deutschland”-Bewegung spricht, sich dort zu engagieren, zu publizieren und bei Kopp-Veranstaltungen und –Interviews aufzutreten und bei der rechtspopulistischen Compact zu schreiben.

Christoph Hörstel, ein Journalist der ebenfalls “die Wahrheit” zu vertreten weiß, stammt ebenfalls aus diesem Mileu. Auch er trat bei von NuoVisoTV organisierten Podiumsdiskussionen mit Jürgen Elsässer auf. Das heißt zwar nicht, dass er die Meinungen eines Jürgen Elsässers teilt, doch scheint er zumindest mit den ideologischen Hintergründen von NuoVisoTV keine allzu großen Probleme zu haben. Beim al-Quds-Tag 2015 sagte Hörstel bezüglich Israel “Dieser Staat ist ein Un-Staat. Und wenn ein Staat ein Problem ist, dann kann er nicht Teil der Lösung sein” (vgl. hier). Hörstel arbeitet mit der radikalen jüdisch-orthodoxen Organisation Neturei Karta zusammen, die zum militanten und radikalen Teil antizionistischer Ultraorthodoxie zählen. Deren Antizionismus ist mitunter so fundamental, dass Neturei Karta mit der Hamas und dem iranischen Regime zusammenarbeitet und sogar bei einem Holocaust-Karikaturen-Wettbewerb im Iran anwesend war. (Vgl. hier und hier).

“Nicht links nicht rechts”: Friedensaktivisten oder Ideologen?

Die genannten Medien und Namen sind nur eine wichtige Auswahl aus einem nicht immer eindeutig beschreibbaren Milieu. Zwar distanzieren sich einzelne Aktivisten immer wieder voneinander, doch über Bürgerbewegungen, “alternative Medien” und “Wahrheitskongresse” hängen diese dann doch wieder irgendwie zusammen. Keiner dieser Publizisten und Aktivisten, die für sich beanspruchen, “die Wahrheit erkannt” zu haben und gegen eine böse imperiale Macht zu kämpfen, keiner von ihnen ist frei von aktiven Verbindungen in rechtsradikale bis rechtsextreme Milieus. Warum?Natürlich ist auch nicht jeder Antisemitismusvorwurf, der in politischen Debatten geäußert wird, richtig. Doch wenn jemand wie Ken Jebsen eine derartig böse, den Holocaust betreffende, E-Mail schreibt und gleichzeitig mit Aktivisten zusammenarbeit, die einen “eliminatorischen Zionismus” als das Hauptübel der Welt ausmachen, sollte man da als kritischer Geist nicht anfangen, kritisch über diese “Friedensaktivisten” zu denken? Fällt es nicht auf, dass diese Aktivisten immerzu von einer “Gleichschaltung der Mainstreammedien” sprechen, obwohl die deutsche Medienlandschaft bei der Rangliste der Pressefreiheit sehr weit vorn steht? Gleichzeitig werden von ihnen russische Staatsmedien wie Russia Today hofiert, wo die Pressefreiheit praktisch nicht gegeben ist. Darüber findet sich natürlich kein kritisches Wort. (Vgl. hier) Warum haben ALLE diese Aktivisten derart dubiose Verbindungen, wieso immer dieser Dunstkreis?

Wie häufig werden die “alternativen Medien” der gleichen Quellenkritik unterzogen wie die “Mainstreammedien”? Ist die Zusammenarbeit mit radikalen Antizionisten oder das Publizieren bei rechtsradikalen und rechtsextremen Verlagen “ein Fehler” oder muss man nicht doch davon ausgehen, dass gerade diese Fundamentalkritiker ganz genau wissen, was sie tun und in welchen Kreisen sie sich bewegen? Und sind nicht vielleicht gerade diejenigen, die davon sprechen, gegen “Manipulation durch den Mainstream” aufzustehen, die echten Manipulatoren, die sich dazu mit ihrer Literatur ganz zufällig eine goldene Nase verdienen? Es ist genau die Strategie dieses Milieus, mit berechtigter Kritik an US-Imperialismus an die linke Friedensbewegung und kritische Geister im bürgerlichen Milieu anzudocken. Eine Strategie, die verdammt gut aufgeht.

Diskursanalyse: Deutsche Leitmedien in der Ukraine-Krise

bildschirmfoto-2016-10-23-um-08-27-38Die Ukraine-Krise gilt in Bezug auf die deutsche Medienlandschaft als Geburtsstunde des “Lügenpresse”-Vorwurfes. Pegida und andere Parteien bzw. Bewegungen, die sich als “pro-russisch” präsentieren, reden oftmals von einer “Gleichschaltung” der “Mainstreammedien”. Doch waren die Russlandberichterstattung und die Artikel zur Ukraine-Krise tatsächlich so einseitig? Wie ausgewogen und kritisch waren die Beiträge?

Die Arbeit Der Ukraine-Konflikt in den deutschen Onlinemedien – Eine Analyse der Diskurse in der Frankfurter Allgemeine Zeitung, der WELT, dem SPIEGEL, der ZEIT und dem Neuen Deutschland soll darüber Aufschluss geben

Hajo Funke| Von Wutbürgern und Brandstiftern | AfD – Pegida – Gewaltnetze |Ab sofort im Buchhandel

Prof. Dr. Hajo Funke

hfun

2013 als Protestpartei gegen die Euro-Rettungspolitik gegründet, hat sich die Alternative für Deutschland (AfD) im Laufe von nur zwei Jahren radikalisiert. Nach innerparteilichen Richtungsstreitigkeiten und Machtkämpfen dominiert seit Sommer 2015 der rechtsradikale Flügel. Die Partei ist mittlerweile im EU-Parlament und in den Parlamenten von acht Bundesländern vertreten.

Der Politikwissenschaftler Hajo Funke macht mit seiner neuen Studie deutlich, wie sich wichtige Repräsentanten der AfD mit den Hetzern um Pegida oder bekannten Aktivisten des gewaltbereiten Rechtsextremismus verbinden, austauschen und die Radikalisierung der Partei vorantreiben. Der Rechtsruck zeigt sich im Besonderen in der Islamfeindlichkeit und der beabsichtigten Einschränkung der Religionsfreiheit – einem klaren Verfassungsbruch. Die AfD will eine andere Republik. Wer einzelne Reden vom Stuttgarter AfD-Bundesparteitag aufmerksam anhört oder liest, kann nicht umhin, von einem neonazistisch inspirierten völkischen Nationalismus zu sprechen. Dass an die 15 Prozent der Bevölkerung – so die letzten Wahlergebnisse und Umfragen – diese an der Spitze rechtsradikal orientierte Partei…

View original post 39 more words

Hohler Burka-Populismus

“Endlich mal etwas machen”. So wirkt für viele das neue Positionspapier der Berliner Erklärung, das von den CDU/CSU-Innenministern getragen wird. Darin werden sowohl ein Burka-Verbot, als auch ein Ende der doppelten Staatsbürgerschaft gefordert. In der emotionalen Debatte kann schnell der Eindruck entstehen, diese Innenminister würden “endlich einmal etwas gegen den Terror tun”.

Doch, es  geht ihnen nicht um eine wirksame Bekämpfung von extremistischem Islamismus, sondern darum, Emotionen in der Masse einzufangen und zu Wählerstimmen zu machen. Mehr nicht. Im Bereich der Deradikalisierungsarbeit und der Radikalisierungsprävention wissen wir, welche Hauptprobleme Jugendliche in die Arme der Extremisten treiben: Drogen- und Kriminalitätsprobleme, zerrüttete Familienverhältnisse plus Identitätskrise, Rassismus- und Diskriminierungserfahrungen (ob nun echt oder nur wahrgenommen). Sicherlich gehört dazu nicht die doppelte Staatsbürgerschaft.

Auch die Burka ist in Deutschland kein relevantes Problem. Ich jedenfalls habe noch nie eine Burka hierzulande gesehen. Wenn überhaupt einen Niqab, aber unsere “Hüter von Recht und Ordnung” haben scheinbar so oberflächliches Wissen, dass sie diesen nicht von einer Burka unterscheiden können. Die meisten, der in Deutschland etwa 2000 Niqabträgerinnen, halten sich im Übrigen im Großraum München auf, kommen aus den Golfstaaten und befinden sich nur temporär zum Shoppen oder für medizinische Behandlung in Deutschland.

Dieser Populismus ist wirklich zum Verzweifeln, weil er zu nichts Gutem führen wird. Seit Jahren wird die Wichtigkeit von Präventionsarbeit und Deradikalisierung angemahnt, doch kaum ein Politiker interessierte sich dafür. Jetzt wachsen uns die Probleme über den Kopf. Mit diesem Populismus können Wählerstimmen rekrutiert werden, der Extremismus wird dadurch kein Stück weniger.

Warum ich bei Dialogperspektiven mitgemacht habe

Fabian Schmidmeier (derorient.com), Stipendiat der Hanns-Seidel-Stiftung

Mein Engagement für den interreligiösen Dialog begann mit einer intensiven Zeit in Israel. Nach dem Abitur im Jahre 2009 ging ich für zehn Monate nach Jerusalem, um an einer israelischen Schule ein sozialpädagogisches Praktikum für die Kinder-und-Jugend-Aliyah zu absolvieren. Meine Stelle bekam ich im Jugenddorf Havat Hanoar Hazioni im Süden Jerusalems. Dort wurde ich erstmals intensiv mit der jüdischen Kultur und der hebräischen Sprache vertraut. Gemeinsam mit den jungen Neueinwanderern aus dem russischsprachigen Raum absolvierte ich einen Ulpan-Kurs. Gleichzeitig erlebte ich tagtäglich auch die christliche und palästinensisch-muslimische Kultur. Da ich aus einem katholischen Elternhaus stamme, war es ein besonderes Erlebnis, plötzlich an den heiligen Orten aus den Erzählungen meiner Kindheit zu stehen. Die Schönheit des Tempelberges mit dem Felsendom und der al-Aqsa-Moschee und die Koranrezitationen zogen mich nachhaltig in ihren Bann, so dass ich während meines Aufenthaltes in Israel entschied, mich im meinem Studium mit den drei abrahamitischen Religionen beschäftigen zu wollen. Die von mir beobachteten Konflikte der Region waren für mich der Anlass, vermitteln und zum Verständnis zwischen den unterschiedlichen Religionen beitragen zu wollen.

Nach meiner Rückkehr entschied ich mich für ein Studium der Fächer Islamischer Orient, Germanistik und Judaistik. In meinem Hauptfach Islamischer Orient studierte ich die Grundlagen des Islams und der arabischen Sprache, wobei die zuvor erworbenen Hebräischkenntnisse eine große Unterstützung waren. In der Judaistik besuchte ich neben den zahlreichen Seminaren zum Judentum auch Seminare in der katholischen Theologie. Zur gleichen Zeit waren die Sarrazin- und später die Beschneidungsdebatte noch in vollem Gange. Die fehlende Ausgewogenheit in den Diskussionen und die oft abstrusen gegenseitigen Anschuldigungen ließen in mir den Wunsch wachsen, vermittelnd einzugreifen und mit meinem Wissen aus dem Studium die zum Teil falschen gegenseitigen Vorwürfe zu entkräften. Im Freundes- und Bekanntenkreis bestand der interreligiöse Dialog also zunächst aus Diskussionen und der Beantwortung von Fragen zu Islam und Judentum.

Für mein Masterstudium zog ich nach Erlangen, wo ich gemeinsam mit dem Dialogbeauftragen des Rates Muslimischer Studierender und Akademiker (RAMSA) El Hadi Khelladi einen zunächst losen interreligiösen Gesprächskreis gründete. Mit unserem Kommilitonen Benjamin Moscovici gründeten wir dann im September 2014 das interreligiöse Café Abraham, eine Initiative, die als Lesekreis, als Anlaufstelle für Beratungen und Vorträge und als Interventionsteam fungiert. Nach den schrecklichen Anschläge von Paris gingen wir demonstrativ als Jüdinnen und Juden, Muslimen und Christen gemeinsam gegen den Terror auf die Straße. Mehrfach waren der Bayerische Rundfunk und das Bayerische Fernsehen zu Gast beim Café Abraham und wir konnten unsere Botschaft des interreligiösen Dialogs einem größeren Publikum zugänglich machen. Auch fungiere ich seit vergangenem Jahr als Seminarleiter bei der Hanns-Seidel-Stiftung, bei der ich als Stipendiat ins Journalistische Förderprogramm aufgenommen wurde.

Die Dialogperspektiven ermöglichen mir, meine Erfahrungen beim Trialog und der Arbeit in der Hanns-Seidel-Stiftung einzubringen und meine Perspektive über die drei großen Religionen hinaus zu erweitern. Das Café Abraham und dessen Referent sind inzwischen deutschland- und europaweit gut vernetzt und mit den Dialogperpektiven können hier Netzwerke erweitert und gleichzeitig neue Netzwerke und Allianzen geschlossen werden.

Der interreligiöse Dialog und Austausch zwischen den Religionsgemeinschaften, der Gemeinsamkeiten herausstellt und signifikante Unterschiede anerkannt, ist eine der gesellschaftlich wichtigsten Aufgaben der nahen Zukunft. Religiöser Extremismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit lassen sich nur durch einen Schulterschluss der Religionsgemeinschaften, eine damit einhergehenden Vermittlung von Informationen und persönlichen Austausch bewerkstelligen. Dialogperspektiven ist ein Programm, bei dem diese Vorhaben in vielerlei Hinsicht einen einzigartigen Rahmen bekommen: etwa durch die Beteiligung von Stipendiaten aller Förderwerke, durch die Vielfalt der religiösen und weltanschaulichen Hintergründe, die unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen und die kontinuierliche gemeinsame Arbeit. Ich freue mich sehr, Teilnehmer dieses Programms zu sein und meinen Teil zu seinem Erfolg beitragen zu können.